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Familien-Vater und Menschenrechts-Aktivist verhaftet  (Soziales) Verfasst: Mittwoch, den 07. Januar 2009 01:28

michael_heise_141x160Familien-Vater und Menschenrechts-Aktivist verhaftet - Michael Heise: „Ist Familien-freundlicher und intelligenter Strafvollzug möglich?“ - Von Andreas Klamm - Karlsruhe / Speyer am Rhein/6. Januar 2009/3mnewswire.org/ - Der 67jährige Künstler, Autor, Maler und Menschenrechte-Aktivist Michael Heise, zugleich auch Gründer des internationalen Schreibdienstes Per Aspera SD für die Menschenrechte wurde heute früh am 6. Januar 2009, gegen 8 Uhr, von der Polizei verhaftet und befindet sich nach ersten vorliegenden Informationen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Frankenthal.

In einer Petition vom 5. Januar 2009 an den Landtag von Baden-Württemberg setzte er sich noch für einen Familien-freundlichen und intelligenten Strafvollzug ein. Das teilte Michael Heise in einer Pressemitteilung am 5. Janauar 2009 mit. Bereits am Sonntag, 4. Januar 2009 reichte der Mann zudem eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungs-Gericht in Karlsruhe wegen der möglichen Verletzung des Artikel 6 des Grundgesetzes ein. In einem Telefongespräch mit der Nachrichtenagentur 3mnewswire.org teilte die Ehefrau mit: „Ich bin über die Verhaftung meines Mannes schockiert.“

Im Grundgesetz für Deutschland wird im Artikel 6 garantiert, dass Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung stehen. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvorderst ihnen obliegende Pflege. Über diese Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft. So ist die Regelung zum Schutz der Familie und von Kinder im Grundgesetz verankert und garantiert.

Gegen den Künstler und Autor ist zuvor ein rechtskräftiges Urteil über drei Jahre wegen Betruges ergangen. Er versuchte eine Firma aufzubauen, die seiner geistig behinderten Frau und dem gemeinschaftlichen Kind die Zukunft sichern sollte. Hierzu hatte er Gelder aufgenommen ( insgesamt 100.000 Euro ) . Durch die Intervention eines führenden Pharma-Konzerns wurden Waren beschlagnahmt.

Bis gerichtlich geklärt war, dass die Beschlagnahme zu Unrecht erfolgte, das nahm eine Zeit von sechs Monaten in Anspruch, war der Vertrieb zusammengebrochen und der Exklusivvertrag mit dem Herstellerwerk gekündigt. Das investierte Geld der Investoren ging verloren. Das Gericht ermittelte und konnte bestätigen, dass der Geschäftsmann keinen Cent für sich selbst verwendet hat.

Das Urteil gegen die Firmen-Gründer und Menschenrechtsaktivisten ist rechtskräftig. Von der gegen ihn verhängten Bestrafung verbüßte der Mann bereits 14 Monate. Eine beantragte Aussetzung des Strafrestes mittels einer weiteren Petition wurde vom Landtag mit abschlägiger Stellungnahme an das Plenum verwiesen.

Für den Familenvater völlig überraschend fertige die Staatsanwaltschaft Karlsruhe am 11. Dezember 2008 wenige Tage vor den Feiertagen eine Ladung zum Strafantritt für den 5. Januar 2009 in die Justizvollzugs-Anstalt Frankenthal in Rheinland-Pfalzaus.

Michael Heise ist entsetzt:

„Das kann und darf nicht so sein. Um dieser Ladung Folge zu leisten, müsste ich einem Betreuungsbeschluss des Familiengerichtes in Bezug auf meine der Staatsanwaltschaft bekannte gutacherlicher geistige Behinderung meiner Ehefrau zuwider handeln. Meine behinderte Frau und Tochter wäre der völligen Hilfelosigkeit sich alleine überlassen.“

Der zuständigen Staatsanwaltschaft ist auch die Lernbehinderung der 12 jährigen Tochter bekannt. Die Behörden, wie beispielsweise das Jugendamt, die Diakonie und der Kinderschutzbund können jedoch nur tätig werden, wenn ein fester Termin des Strafantritts vorliegt und eine Implementierungs-Zeitspanne der Hilfsmaßnahme zum Schutz von Ehefrau und Kind von mindestens drei Monaten zur Verfügung steht.

Die Zustellung der Ladung erfolgte am 18. Dezember 2008 und alle zuständigen Behörden hatten vom 19. Dezember bis 5. Januar 2009 geschlossen. Damit hätte der couragierte und engagierte Mann seine Familie unbetreut und unversorgt sich selbst überlassen müssen.

In seiner Petition gibt Michael Heise zu bedenken:

„Eine solche unsensible Behandlung der komplexen Familien-Situation verstößt meines Erachtens eindeutig gegen Artikel 6 der Verfassung.“

In der Bittschrift setzt sich der Familienvater für einen Familien-freundlichen, intelligenten und schonenden Strafvollzug ein und bittet auf die Staatsanwaltschaft dahingehend einzuwirken, dass eine neue Ladung in die JVA Kieslau in Baden-Württemberg ergeht. Er wurde in Karlsruhe verurteilt und nach dem Vollstreckungsplan gehöre er in diese baden-württembergische Vollzugs-Anstalt.

Zudem bittet er um eine Familien-verträgliche Einrichtungsfrist von drei Monaten. Der Gesetzgeber sieht nach Paragraph 456 der Strafprozessordnung ( STPO ) dem Härtefall für die – unschuldige – Familie eine Frist zur Einrichtung der notwendigen Verhältnisse zum Schutz der Familie vor.

Als Alternative zur schädlichen Trennung der besonders Schutz-bedürftigen Ehefrau und lernbehinderten Tochter empfiehlt und bittet der Menschenrechts-Aktivist zu prüfen, ob die zu verbüßende Rest-Zeit der Haft-Strafe durch einen offenen Vollzug oder mittels eines Hausarrests mit elektronischer Überwachung ermöglicht werden kann.

Ein Hausarrest mittels elektronischer Überwachung ist Dank des technischen Fortschritts heute Kosten-sparend und mit einfachen Mitteln möglich. Von dem fürsorglichen Familienvater, Autor und Künstler, der sich als Firmengründer versuchte, um die Familie abzusichern, gehen keine Gefahren aus.

Ein Hausarrest mittels elektronischer Überwachung wäre unter den besonderen Umständen eine die Familie schützende Maßnahme und im Sinne der Interessen der Solidargemeinschaft der Steuer- und Sozialversicherungs-Zahler auch eine Kosten-sparende befriedigende Ersatzlösung bei der Bestrafung eines Täters, der dessen Rehabilitation und Integration in eine geordnetes Leben ermöglichen sollte und damit nicht die Zerstörung intakter Familien-Verhältnisse.

Ob die politischen Entscheidungsträger im Landtag von Baden-Württemberg ihre Möglichkeiten und Chancen erkennen, in einem Pilot-Projekt im neuen Jahr mit einem geeigneten Teilnehmer den intelligenten und Kosten-sparenden Strafvollzug in Deutschland zu testen und zu etablieren, bleibt abzuwarten.

Referenzen:

Artikel 6, Grundgesetz

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.
(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvorderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.
(3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.
(4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.
(5) Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.

3mnewswire.org
Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters
http://www.humanrightsreporters.wordpress.com

Zur Erinnerung und besseren Verständnis hier die – Vorgeschichte 

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Lebenslandschaften - Aufbruch in eine bessere Welt  (Soziales) Verfasst: Freitag, den 29. August 2008 18:23

Per Aspera Von Andreas Klamm - Die Menschenrechtsorganisation PER ASPERA und der in Speyer am Rhein lebende Maler, Künstler und Buchautor, Michael Heise, planen für das Jahr 2008 und 2009 eine neue Kunst-Installation in Deutschland. In dem Kunst Bild Projekt „Gesichtslandschaften“ sollen sich junge und alte Menschen begegnen, womit die „Begegnung in einem Kunst-Projekt“ auch pädagogisch betrachtet besonders wertvoll wird.Das Gesicht eines alten Menschen kann machmal mehr als tausend Worte erzählen. Im Kunst Bild Projekt „Lebenslandschaften“ soll auch der Rahmen für die Begegnung junger und alter Menschen geschaffen werden.

 

Michael Heise - 2008 - Per Aspera

In „Lebenslandschaften – Aufbruch in eine bessere Welt“,sollen die Fotografien von bis zu 20 alten Menschen - vorzugsweise Bewohner eines Altenheimes - aber auch „fremde“ Gesichter gezeigt werden, die die gleiche Wirkung zum Thema erzeugen können. Auf den Kunst-Fotografien sind die Gesichter der Menschen nur vom Haaransatz bis zu Unterkante des Kinns zu sehen.

 

Dom Wiese

 

Im zweiten Arbeitsschritt, so erklärte der Künstler Michael Heise (66) , auch bekannt als Francoise Villon Abälard, werden die entstehenden Basis-Fotos auf ein Format von 70 mal 100 cm vergrößert und in Schwarz-Weiß auf Press-Span-Platten aufgezogen. „Damit die Werke sich nicht verziehen, werden diese direkt nach der Verleimung in genutete Leisten gerahmt. Fotos und Holz werden anschließend mit Elefantenhaut und Klarlack gegen die Witterung geschützt, so dass diese auch in Ausstellung im Freien gezeigt werden können.“

Im nächsten Arbeitsgang sollen mindestens drei Kinder für jedes so vorbereitete Bild bereit sein, mit Hilfe von vorgefertigten Schablonen, festgelegter Größen- und Positionsangabe, Orte und Stationen aus der Biografie des „Gesichtes“ der Menschen in die Falten des Gesichtes zu malen. „Das können beispielsweise Bilder aus der Stadt sein, Erinnerungen an Kindheit und Beruf, Szenen aus Krieg und Vertreibung, von Hochzeiten, Taufen oder aus den verschiedenen Jahreszeiten. Erinnerung, Frühling, Herbst, Sommer und Winter können in farblichen Erinnerungen festgehalten werden.“, beschreibt der Michael Heise das Projekt.

 

 

In Amerika hatte der Künstler bereits 1988 Erfolge mit einem ähnlichen Kunst-Bild-Projekt in „Naperville“ ( Chicago, Illinois ) . Nun hofft Michael Heise, sein Projekt jetzt auch im Land der Dichter, Denker und Künstler, meint Deutschland, installieren zu können. „Bereits 1988 habe ich in Süden von Chicago im bürgerlichen Vorort Chicagos in „Naperville“ ein ähnliches Projekt durchgeführt. Die Ausstellung wurde an vielen Orten in den Vereinigten Staaten von Amerika gezeigt, auch im Freien und das mit größtem Erfolg. Das Kunst-Projekt wurde sogar in der Chicago Tribune vorgestellt.“, erinnerte sich Michael Heise.

 

„Wichtig ist bei der Ausstellung, dass ein Raum, oder auch ein freier Platz gefunden wird, in dem in Betonung perspektivischer Täuschung, Paare der Bilder, neben- und hintereinander, so aufgestellt werden, dass eine „Allee“ entstehen kann, an deren Anfang stehend, man alle Bilder in einer sich verjüngenden „Straße“ wahrnehmen kann.“, visualisiert Michael Heise.

 

Mit dem geplanten Kunst-Bild-Projekt, das zur Zeit unter dem Arbeitstitel „Lebenslandschaften“ entsteht, entstehen insgesamt Vorkosten von mindestens 2.700 Euro.

 

Der Künstler Francois Villon Abälard ( Michael Heise ) und die seit 1968 bestehende Menschenrechtsorganisation PER ASPERA suchen jetzt Förderer der Kunst, welche die ( besonders auch pädagogisch wertvolle ) Arbeit in der Begegnung junger und alter Menschen in einem Kunst-Projekt finanzieren können und wollen.

 

 

Der Künstler plant mit dem Kunstprojekt sich sozial zu engagieren: „Die mit einer Ausstellung oder dem Verkauf von Bildern erzielten Reinerlöse sollen zu 60% sozialen Zwecken zugeführt werden, deren Bestimmung bei den Veranstaltern liegt. In diesem Jahr wird der Reinerlös den Kindern ermordeter, gefolterter oder inhaftierter Eltern der Mudschaheddin zufließen, 40% sollten an die Kunstwerkstatt Villon Abälard für künftige Projekte und zur Abdeckung der Organisationskosten gehen.

 

Zur Unterstützung des Kunstprojektes wenden Sie sich direkt an die Kunstwerkstatt Villon Abälard in Speyer am Rhein in der Landauer Str. 3, 7346 Speyer am Rhein, Telefon 0 62 32 132 189 .

 

VORSTELLUNG DER BILDER IM SCHLOSSPARK ZU KARLSRUHE

 

 

SPEYER DEN 27.August 2008,aktuelle Überarbeitung von Michael Heise

Spenden an HypoVereinsbank Nürnberg, KontoNr.: 7474199 – BLZ : 760 200 70 – Verwendungszweck: -LEBENSLANDSCHAFTEN -

Fax: 06232-6019431.

 

Für den künstlerischen Bereich: ablardv@aol.com Für den Bereich des Veranstalters: perasperasd@aol.com Für Werbung, Druckkosten, Rechte für Kalender, Bücher, Postkarten etc: EuroluxGmbH@aol.com

 

Poster Lebenslandschaften als PDF herunterladen - poster_lebensland_end2 !

 

Noch mehr Bilder als Diashow aufbereitet zu sehen unter

Diashow bei Picasa

 

Michael Heise im Gespräch :

Michael Heise im Gespräch - Welche Bedeutung haben eigentlich die Menschenrechte ?

 

Ein couragierter Mann in Worten kaum zu beschreiben !

 

 

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Lone Star Investments und die tiefschwarze Seite unserer Politiker  (Wirtschaft) Verfasst: Dienstag, den 26. August 2008 17:12

Fressrausch

 

Wir veröffentlichen hier einen Leserbrief von einem Menschen der in verantwortungsvoller Position bei der IKB Bank arbeitet , und der an meinen Geistigen Vater und Mentor Peter Christian Nowak gerichtet war.Es bestätigt eigentlich und sowieso ,nur das , was Peter schon unzählige Male und bereits Jahre bevor die Zustände auf dem Finanzsektor so klar und deutlich zu erkennen waren.Der Inhalt dieses Schreibens erklärt nochmals die Strukturen von Lone Star Funds , ein Private Equity-Unternehmen mit Sitz in Dallas und die verbindungen und vorallem die Auswirkungen zur angeschlagenen Düsseldorfer Mittelstandsbank IKB. Und nun zum Leserbrief - über diese Heuschrecken Plage und wie Heuschrecken in Deutschland Hausbesitzer abzocken “dürfen” .

 

Sehr geehrter Herr Nowak,

ich bitte um Entschuldigung wenn ich Sie anonym anschreibe. Aber Sie werden es sicherlich gleich verstehen, wenn Sie wissen um was es sich handelt und was der Grund meines Anschreibens an Sie ist. Ich bin mir sicher, Sie werden es mir nachsehen.

Sie haben sich schon desöfteren über die Macht der Finanzmärkte geäußert und ich darf Ihnen versichern, dass ich mit Ihnen völlig übereinstimme. Auch die Politik scheint sich entweder um das Thema Finanzmärkte herumzudrücken, oder aber, was ich eher vermute, dass die Politik in das Netz internationale Finanzmärkte verstrickt ist, und daher gezwungen, ihre politische „Macht“ danach auszurichten. Das klingt für die Öffentlichkeit und die Medien eher nach „Verschwörungstheorie“, als nach Realpolitik. Es ist, erlauben Sie mir die Vulgärsprache, wirklich zum Kotzen, wie eine breite Öffentlichkeit über die wahren Ursachen von Inflation, Verarmung in der Welt ( nicht nur in Deutschland ) im Dunkeln gelassen werden.

 

Aber nun komme ich zu meinem eigentlichen Anliegen - Ich arbeite in verantwortungsvoller Position bei der IKB-Bank für die industrielle Mittelstandsförderung. Natürlich hatte ich auch mit vielen meiner Kollegen Kontakt, die in die Verhandlungen mit dem amerikanischen Investor Lonestar eingebunden waren. Auch die Bundesregierung stellte eine Abordnung mit dem Wirtschaftsminister Glos als Leitender der Verhandlungen und Verantwortlicher. Wie die Verhandlungen ausgegangen sind, wissen Sie ja.

 

Lone Star Funds ist ein Private Equity-Unternehmen mit Sitz in Dallas, deren Mittel hauptsächlich für Investitionen in sanierungsbedürftige Unternehmen und Forderungen eingesetzt werden.Die Investitions-felder sind vorwiegend immobiliengesicherte Kreditportfolien und Einzelengagements ( notleidende und leistungsgestörte Immobilienkredite ), Corporate Distressed Debt ( notleidende Unternehmenskredite und Firmenbeteiligungen ) sowie Banken und Finanzdienstleister ( Corealcredit Bank, ehemals AHBR )

 

Zu den Investoren von Lone Star zählen Pensionskassen der US-Bundesstaaten, andere öffentliche Organisationen und Industrieunternehmen sowie Universitäten, Stiftungen, Banken, Familientreuhandvermögen, internationale Organisationen und Versicherungen.

 

Der Vorsitzende ( Chairman ) der Lone Star Aktivitäten in Deutschland ist Dr. Karsten von Köller, Dr. Marcel Köchling ist Vice President.Merkwürdigerweise sind von der ursprünglichen Verhandlungsbasis von 800 Mill. Euro nur noch einhundert ( 100 ) übriggeblieben.

 

Abgesehen mal davon - Die Lonestar Investment war selbst Kunde bei der IKB und kaufte in den Jahren 1999 bis 2004 noch sogenannte faule Hypothekenkredite, und jetzt halten Sie sich fest, im Wert von etwas über 9 Milliarden Euro von der IKB. Das ist genau der Betrag, den wir als Steuerzahler zuvor zur Sanierung der IKB aufbringen mussten! Und zwar ohne unsere Zustimmung !

 

Wenn man über Lone Star spricht und deren Aktivitäten, dann muß man folgendes wissen :

 

Die Methoden, mit denen diese Raubtierkapitalisten ( verwende diesen Begriff als Banker nur ungern, aber in diesem Fall trifft er wirklich zu ) Wucherzinsen verlangen, sind höchstwahrscheinlich gesetzwidrig, auf jeden Fall aber absolut unmenschlich. Skandalös, aber nicht überraschend ist, daß Lone Star und Hudson Advisors mit Finanzkreisen in Texas verbunden sind, die zum Umfeld der Familie Bush gehören.

 

Außerdem - „Der US-Finanzinvestor übernimmt den größten Teil der Risiken aus den Portfolioinvestments der IKB. Lone Star werde Wertpapiere im Nominalwert von 3,3 Mrd. Euro in eine Zweckgesellschaft auslagern und diese mit Kapital hinterlegen“, sagte IKB-Chef Günther Bräunig. Auf die bisherige IKB-Großaktionärin KfW würden die restlichen Wertpapiere von 1,3 Mrd. Euro übertragen.


Tatsache ist aber, dass die IKB durch die 9 Milliarden Euro komplett saniert ist, d.h. dass nunmehr keine Verbindlichkeiten seitens der IKB offen stehen.

 

Was heißt das ?

 

Das bedeutet, dass die Lone Star Deutschland MIT WISSEN DER BUNDESREGIERUNG die 9 Milliarden, die sie selbst als Verluste in ihren Büchern gehabt hat, vom deutschen Steuerzahler GESCHENKT bekommen hat ! Ein Deal nach Mafiaart, wie das Ganze abgelaufen ist. Natürlich hat der amerikanische Präsident Bush höchstes Interesse, dass das so abgelaufen ist, weil die Lone Star Texas unter seinem persönlichen Kuratel steht! So funktioniert Umverteilung von unten nach oben, wie Sie immer in Ihren Publikationen schreiben, Herr Nowak!

 

Hier haben Sie einen definitiven Beweis für Ihre Thesen, von denen die meisten keine Ahnung haben. Und Sie haben auch Recht, dass die Politik in einem nur sehr begrenzten Raum politische Entscheidungen treffen kann; seien sie wirtschaftlicher-, finanzpolitischer- oder sozialpolitischer Art !

 

Wie Recht Sie haben – aber keiner glaubt Ihnen, nicht wahr ?

 

Aber es wird immer deutlicher, für Menschen wie Sie und ich und einige andere auch noch, die sich mit dem Thema Finanzmärkte beschäftigen, dass das Korsett, in dem sich die Politik ( international ) befindet, enger und enger wird. Das Schlagwort „Globalisierung“ und „Freier Markt“ ist ein Synonym für die Machenschaften der internationalen Wirtschaft und deren Finanzmärkte, die sich schon an eher an die Begriffe „Wirtschaftskriminalität, Untreue, Organisiertes Verbrechen“ anlehnen dürften.Für und bei der IKB in Düsseldorf arbeiten zur Zeit ca. 1700 Mitarbeiter. Wir gehen davon aus, dass der Finanzinvestor als unsere neue Muttergesellschaft zu drastischen Entlassungen greifen wird. Jeder von uns kann von einer solchen Freisetzung betroffen sein.

 

Ich grüße Sie, und machen Sie weiter so!

 

Update : 16 Uhr am 26. August

 

IKB-Untersuchung nicht gewollt….. SPD und CDU/CSU lehnen Oppositionsforderung nach Bundestagsausschuß zum Bankenverkauf ab !Die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
lehnten beide aber anders als die Opposition ab…..  ein Schelm wer böses dabei denkt <img alt=" />

 

Ähnliche Informationen zur BRD Mafia in einem Video mit Jürgen Roth , bekannt durch das Buch : Der Deutschland Clan .

 

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Tacheles Bürger TV - im neuen Gewand  (Soziales) Verfasst: Freitag, den 11. Juli 2008 14:16

 

 

gfaWir haben uns entschlossen, unserer regelmäßigen Sendung im Offenen Kanal Ludwigshafen (OK-Fernsehen) ein neues Format zu geben.Bisher lief sie unter dem Beitragsnamen “!Tacheles-im Namen des Volkes?!“. Auch dieser Name wird sich ändern, weil wir übereingekommen sind, daß dieser Titel seinen Dienst geleistet hat.Außerdem sind wir schon desöfteren von Passanten angesprochen worden, wann wir wieder mit neuen Beiträgen auf Sendung gehen. Offenbar ist das Echo auf unsere Sendungen doch größer, als wir erwartet haben.

 

Und wie sieht das neue Format aus?

 

Nun, wer schon einmal im WDR die Sendung “Zimmer frei” gesehen hat, bekommt schon einmal einen Vorgeschmack dessen, was er/sie demnächst erwarten darf.

 

Wir wollen nicht zu viel verraten; nur so viel, sie wird insgesamt “anders“, auch nicht so steif wie bisher vielleicht und sehr viel lebendiger, als sie bisher war. Aber eines kann man schon mal verraten:

 

Es wird eine Sendung werden “wie im richtigen Leben…”

 

Also, lassen Sie sich überraschen!

 

Ach übrigens zur Sendung im WDR “Zimmer frei” gibt es ein Online-spiel in dem es darum geht sich zu amüsieren und möglichst viele Sozialpunkte zu ergattern.

 

Nun ja Punkte sammeln wir hingegen nicht , wir sammeln Höchstens Bürger die sich endlich solidarisch uns anschließen und sich Aktiv für Menschenwürde und Menschenrechte einsetzen , gemäß dem Prinzip der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte , laut Resolution 217 A (III)

 

Zum Abschluss noch eine Frage die sich jeder selbst beantworten kann und vielleicht auch dann darüber nachdenkt ?!

 

Was unterscheidet den Menschen vom Tier?

  1. Die Sprache?
  2. Das Denken?
  3. Oder etwa die Fähigkeit, sich selbst zugrunde zu richten?
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Novus Ordo Saeclorum - Die Neue Weltordnung  (Wirtschaft) Verfasst: Freitag, den 11. Juli 2008 12:43

sreverse.jpg“Blut für Öl” hieß die Losung der Friedensbewegung während des Irakkrieges. Seitdem bestimmen Debatten über geostrategische Interessen die Medien- und Politikagenda. Der Krieg um die letzten Ressourcen dieser Erde hat schon lange begonnen, mindestens aber seit jenem legendären “ 11. September “. Jede Nation muss sich im Angesicht der dahinschmelzenden Öl-, Gas- und Kohlevorräte fragen, wie sie ihren Energiebedarf in Zukunft decken will - und wie weit sie dafür geht. Militärische Lösungen sind nicht nur aus menschenrechtlicher Sicht verwerflich, sondern auch wirtschaftspolitisch eine Sackgasse. Das beweist der Irakkrieg. Dieses militärische Desaster hat mittlerweile in weiten Teilen des außenpolitischen Establishments der USA zu einem Umdenken geführt. Das Öl wurde so teuer erkauft, dass der Glaube an die zentrale Rolle militärischer Stärke verloren gegangen ist. Das Kräftespiel um die knapper werdenden Ressourcen wird zur ökologischen, wie geopolitischen Gefahr durch die Gier nach Energie. Energieknappheit ist der eigentliche Auslöser des Irakkrieges, beispielsweise.

Bricht man die weltpolitischen Interessen der USA herunter auf die institutionelle Ebene wie Weltbank, Weltwährungsfond,Welthand elsorganisation und OECD, so wird man bald mit einigermaßen seriöser investigativer Recherche auf die “ Heuschrecken Debatte ” eines Herrn Müntefering kommen, der das Thema “ Systematische Ausbeutung von Arbeitskräften ” im Angesicht schwindender Parteimitglieder mit der bekannten Verve ins Spiel gebracht hatte. Im Grunde hat er damals das, was er als politischen Dampf abgelassen hatte, einer fundamentalen Kritik unterworfen, die andere als Globalisierungskritik aufgenommen und auch so über die Medien kolportiert haben. Im Kontext dieser Debatte erschien quasi mit der gleichen Semantik der Begriff “ Neoliberalismus “.

Der vielfach kritisierte wirtschaftliche Neoliberalismus drückt aus, wovor die Menschen sich fürchten: vor einer totalen Ökonomisierung des Menschseins, jegliche Abwertung, die in Richtung Entmenschlichung, Entwertung und einer authoritär- vorbestimmten “Selbstbestimmung” zielt. Das Hartz IV Gesetz ist mit seiner Ausgestaltung - wie beispielsweise die Enteignung der Vermögen von Antragstellern, oder der Passus im Gesetz zur “ Zwangsarbeit ” (euphemistisch als Ein-Euro-Job deklariert) - das illustre Beispiel, wie “ Rechtsstaat ” in unserem Land buchstabiert und welche Bedeutung die politische Klasse dem Artikel 1, GG zumisst. Auch der Begriff “Unterkunft” anstatt “Wohnung” gehört zum Sprachgebrauch verbaler Entwürdigung. Insgesamt ist Hartz IV das Ergebnis einer erfolgreichen Propaganda wohlhabender Interessengruppen, deren kassandrischen Inhalte von Staatsdackeln (Politiker) in die Tat umgesetzt wurde - gemäß den Regeln eines konsequent agierenden Neoliberalismus.

Hand in Hand mit dem neoliberalen Wirtschaftsmodell geht die Tatsache einher, daß nur eine relativ dünne Oberschicht in wirklichem Wohlstand leben darf, während Millionen von Verarmten diesen unfassbar perversen Wohlstand mit dem Verlust ihrer Arbeitsplätze und ihres bescheidenen Vermögens bezahlt haben. Neoliberalismus lässt keinen breiten Wohlstand zu. Im Gegenteil. Wie ein Blutegel saugt er den Lebenssaft aus denjenigen heraus, die die produktiven Kräfte bilden, die Lohnabhängigen, und verdoppeln auf diese Weise ihr Vermögen in einer Dekade.

Das neoliberalistische Wirtschaftsmodell, getragen durch die Wirtschaftseliten der Nordhalbkugel und entwickelt, wie perfektioniert, von der angelsächsischen- wie angloamerikanischen WirtschaftseliteGlobal Economic Governance”, deren Finanzarchitektur in allen Industrie- und Schwellenländer - wie nun auch jetzt Asien und Afrika - übergestülpt wird.

Die Finanzmärkte haben sich längst einen eigenen Staat geschaffen, einen supranationalen Staat, der über eigene Apparate, eigene Beziehungsgeflechte und autonome Handlungsmöglichkeiten verfügt. Die Interessen einer megareichen Minderheit der Weltbevölkerung werden innerhalb der drei Institutionen koordiniert und zusammengefügt: dem Internationalen Währungsfond ( IWF ), der Weltbank OECD ).
Dieser Weltstaat ist ein Machtzentrum für eine unvorstellbar reiche Minderheit, mit den Repräsentanzen Finanzmärkte und Riesenkonzerne.

Ein viertes Machtzentrum ist 1995 hinzugekommen: Die World Trade Organization (WTO). Sie beeinflußt auf supranationaler Ebene die Entscheidungen auf das Arbeitsrecht, die Sozialgesetze (Hartz IV) und Umweltschutz (Genveränderte Nutzpflanzen). Somit greift sie in die unmittelbare Autonomie nationaler Interessen eines Staates ein, entmündigt sie und manipuliert ihre Entscheidungen so, wie die reiche Minderheit es gerne hätte.

Nationale Institutionen wie BaFin (Bundesaufsichtsamt für das Finanzwesen) handeln somit in deren Interessen und nicht im Interesse der nationalen Bevölkerung. Vielfach verirren sich aufgrund dessen nationale Kontrollinstanzen ( Bundesnetzagentur, Bundeskartellamt ) im handlungsunfähigen Niemandsland, werden notfalls brisante Entscheidungen durch Ministererlaubnisse mit der Brechstange gegen die Interessen des Volkes durchgepaukt - siehe Fusion RWE/Ruhrkole AG . Auf diese Weise hebelt man widerspenstige Kontrollinstanzen, die zum Schutz der Verbraucher eingerichtet wurden, effektiv aus. Was folgte war ein wahres Feuerwerk der Gas- und Strompreiserhöhungen , an denen die Bürger - insbesondere die der Bundesrepublik - heute noch knapsen müssen.

Man hat es möglich gemacht, daß das Kapital “naturgemäß ” dorthin fliessen kann, wo es die meiste Rendite erzielt, die Arbeit am billigsten ist und stützt diese Ideologie des monetären Machtzuwachses auch durch gezielte Korruption. Weltweit verbreitet sich folgende Ideologie, mittlerweile auch in den reichen Industriestaaten:

Der Mensch, lieblos zum Homo Oeconomicus degradiert, verläßt Deutschland, verläßt Europa, um anderswo sein Glück zu finden. Dumpinglöhe und ein Euro-Jobs sind die Kennzeichen einer ehemals sozialwirtschaftlichen deutschen Wirtschaftsordnung, die mehr und mehr - selbst durch ihre Erfinder - in Frage gestellt wird.

Das TinA- Syndrom (There is no Alternative) greift in die Peripherie jedweder menschlich orientierten Wirtschaftskultur um sich, und das Kapital und seine neoliberalen Denkmuster werden zur “ Religio sine Deus ”.

Menschen werden zu Humankapital degradiert - nach dem Credo der Neoliberalen: die Vorturner einer “Neuen Gesellschaft”, jene, die sich korrekt dem Paradigma des freien Kapitalverkehrs anpassen.

Die Folge: Die Verelendung breiter Gesellschaftsschichten, nicht nur in Afrika, sondern auch hier bei uns in Europa, und nun auch in Deutschland.

Nur ein einstelliger Prozentsatz der Weltgemeinschaft besitzt über die Hälfte des gesamten Weltvermögens (ca. 12 Billionen! US$).

Klimaerwärmung und die dadurch bedingte Umweltzerstörung und der allgemeine Raubbau der Umwelt werden in den nächsten 20 Jahren zu einem erhöhten Migrationsdruck in die EU führen. Eine ungeheuerliche Herausforderung, die in den Medien leider nicht die Beachtung findet, die sie eigentlich haben müsste.

Der Hitzesommer von 2003 hat es gezeigt: Die noch kommenden werden tausende von Hitzetoten nach sich ziehen - auch bei uns in Deutschland. Es sind vor allem arme Menschen, die in Häusern mit miserabler, unisolierter Bausubstanz für viel Mietkosten wohnen müssen, und die sich im Gegensatz zu den Reichen keine Klimaanlage leisten können!

Und in diesem Kontext stellen sich die Fragen, wie wir mit dieser Bedrohung fertig werden.

Längst tragen nicht mehr die allzu abgedroschenen Schlagwörter des Multikulturalismus in den europäischen wie amerikanischen Gesellschaften. Die Integrationsbereitschaft der Gesellschaft, moralisch deformiert und sich wandelnd in eine neoliberal geprägte Wirtschaftsgesellschaft, nimmt eher ab als zu. Interkulturelle Konflikte sind praktisch vorprogrammiert und der Nahe Osten, Afghanistan, Irak und all die anderen Konfliktherde kummulieren zu einem mehr und mehr unübersichtlichen Gebilde politischer und wirtschaftspolitischer Fehlentscheidungen. Die Konfliktherde der Welt werden schamlos ausgenutzt, um die geostrategischen wie wirtschaftsstrategischen Interessen durchzusetzen. Die angebliche “ Terrorgefahr ” wird als Vehikel genutzt, um den Datenschutz soweit aufzuweichen, bis von ihm nichts mehr übrig ist. Die Angst, daß sich hierzulande die Menschen in ihrer Not mit Gewalt Gehör verschaffen könnten ist größer, als die Angst vor einer terroristischen Entwicklung wie in Afghanistan oder Irak.

Als was soll man dies bezeichnen? Als Missgriff, als Zeichen von Law and Order?

Der Schutz einer unanständig reichen Minderheit?

Ist Ausgrenzung von Teilhabe die Basis der “Neuen Weltordnung”? -

Schöne, neue Welt!

Die Finanzarchitektur, entworfen von Weltbank und Weltwährungsfond Hedge-Fonds (die und REITS z.B.)ist auch für die gegenwärtige Politik Maßstab, wie und für wen letztlich die politischen Entscheidungen getroffen werden. Sie sind in letzter Konsequenz auch Maßstab dafür, ob Menschen ihren Arbeitsplatz behalten dürfen, wie Sozialleistungen ausgestaltet sind und wie hoch die Renten, Bafög usw. sein dürfen. So wird die Bedrohung des sozialen Abstiegs zur angeblich berechenbaren Konstanten, die man nur kritiklos und ungeprüft zu übernehmen hat: “Dann wird alles schon gut!”, ist die Sprache der Verführer für Verführte.

Aber das ist ein fataler Irrtum. Mit subalterner, devoter Haltung gehen die Politiker konform mit dem Unrecht, küssen das Goldene Kalb der Ausbeuter, hofieren der Gier und verfallen letztendlich dem gleichen Instrumentarium der Werbung, in der es lautet, “Geiz ist geil!”- Und ich füge den so oft missbrauchten Satz von der “Leistung, die sich wieder lohnen müsste“, hinzu. Leistung aber lohnt sich nur für diejenigen, die das richtige Parteibuch haben, Bildung für teures Geld einkaufen können, sich in der Mitte oder sogenannten oberen Gesellschaft sozialisiert haben, Esser und Ackermann heißen, oder Dank ihrer gesellschaftlichen Stellung protegiert werden.

Wir, und nicht nur wir in Europa, sondern weltweit, stehen angesichts der wirtschaftlichen, wie klimatischen Entwicklung vor einem ungeheuren Dilemma:

Entfesselte Probleme wirtschaftlicher und ökologischer Art, die wir nicht werden lösen können, solange das international geltende Paradigma der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftsarchitektur anglo-amerikanischer Herkunft die Marschrichtung in eine inhumane und die Natur zerstörende Global Governance vorgibt:

Die Novus Ordo Saeclorum - Die Neue Weltordnung.

Peter Christian Nowak,Petra Karl,Dirk Grund
Redaktion: !Tacheles - Im Namen des Volkes?! Bürger - TV!

Gemeinschaft für Aufklärung!

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